Allgemeine Geschäftsbedingungen easyDiSi 

§ 1 Anwendungsbereich
1.1. Die nachstehenden AGB gelten für alle zwischen der Fa. Kunstleben Consult & Control (im Folgenden: KSS), vertreten durch den Geschäftsführer Wilhelm Kunstleben, Falkenweg 15, 49525 Lengerich und einem Dritten geschlossenen Verträge

1.2. Es gelten ausschließlich diese AGB. Mündliche Nebenabreden werden nicht getroffen. Änderungen oder abweichende Regelungen zu diesen AGB müssen ausdrücklich vereinbart werden und bedürfen der Schriftform.

§ 2 Vertragsgegenstand
1.1. EasyDiSi stellt dem Kunden einen Digital Signage Player (im Folgenden: easyDiSi-Box) zur Verfügung.. Die easyDiSi-Box wird per HDMI-Anschluss an ein FullHD-fähiges Wiedergabegerät (z.B. Display, TV-Gerät, Monitor, Beamer etc.) angeschlossen und gibt auf diesem Bild- oder Videomaterial des Kunden aus. Die so gezeigten Werbe- und Informationsinhalte werden dadurch in den Geschäftsräumen des Kunden präsentiert. Die easyDiSi-Box wird über das von easyDiSi zur Verfügung gestellte internetbasierte easyDiSi-Portal bedient und gesteuert.. Mit Abschluss des Vertrages und Bereitstellung der easyDiSi-Box erwirbt der Kunde die Nutzungsrechte an dem Digital Signage System. Die Installation der easyDiSi-Box vor Ort obliegt dem Kunden, sofern nicht eine Installationsdienstleistung zusätzlich beauftragt wurde.

1.2 Zubehör:
Auf Wunsch des Kunden kann dieser von easyDiSi kompatible Displays oder weiteres Zubehör gegen Entgelt erwerben oder mieten. Der Kunde ist ausdrücklich berechtigt, die easyDiSi Box an jedem Wiedergabegerät zu verwenden Eine Pflicht zur Nutzung eines von easyDiSi angebotenen Wiedergabegeräts besteht nicht.

1.3. Zusatzleistungen:
Neben der Nutzung der easyDiSi-Box bietet easyDiSi seinen Kunden auf Anfrage optional weitere Dienstleistungen, wie beispielsweise Installation, Schulung, Gestaltung von Inhalten, etc., an.
1.4. EasyDiSi stellt hierbei jeweils nur die Endgeräte, d.h. im Falle des 1.1. die easyDiSi-Box, im Falle des 1.2. zusätzlich entsprechendes Zubehör zur Verfügung. Die technischen und sonstigen Voraussetzungen, die zur Nutzung der zur Verfügung gestellten Geräte erforderlich sind (Strom, Internetzugang etc.), liegen im Verantwortungsbereich des Kunden und sind nicht Bestandteil der von easyDiSi geschuldeten Leistung.

§ 3 Vertragsschluss
1.1. EasyDiSi schließt keine Verträge mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB. Ein Vertragsschluss mit easyDiSi kommt nur mit einem Unternehmer im Sinne des § 14 BGB oder einer juristischen Person, jeweils in Ausübung der gewerblichen Tätigkeit, zustande.

1.2. Für den Abschluss von Verträgen über die Nutzung der easyDiSi-Box ggf. mit Zubehör (§ 2, 1.1. und 1.2.) gilt:
Das Anbieten und Darstellen der Produkte auf der Webseite von easyDiSi stellt kein Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden. Der Kunde gibt das Angebot auf Abschluss des Vertrages ab, indem er das Bestellformular ausfüllt, unterzeichnet und an easyDiSi versendet oder durch Klicken des „Jetzt bestellen“-Buttons auf der Webseite der easyDiSi.

1.3. Für den Abschluss von Verträgen über Zusatzleistungen (§ 2, 1.3.) gilt:
Durch die entsprechende Anfrage des Kunden gibt dieser eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (Anfrage) an easyDiSi ab. Aufgrund dieser Anfrage gibt easyDiSi ein individuelles Angebot gegenüber dem Kunden ab. Dieses Angebot enthält konkrete Angaben über den Umfang der zu erbringenden Leistung und die hierfür entstehenden Kosten. Der Kunde kann dieses Angebot durch Erklärung gegenüber der easyDiSi annehmen. Das Angebot kann schriftlich wie auch mündlich per Tel. abgegeben werden. Mit Annahme und Einsatz der easyDiSi-Box nimmt der Kunde das Angebot an.

§ 4 Zahlung und Fälligkeit
1.1. Der Mietzins für die Nutzung und Überlassung der easyDiSi-Box, sowie für den Fall der Mietung von Zubehör, sind monatlich im Voraus zu zahlen. Der Abrechnungsmonat beginnt hierbei unabhängig vom jeweiligen Kalendermonat mit der Bereitstellung der betriebsfähigen easyDiSi-Box.

1.2. Das Entgelt für Zubehör ist im Falle des Erwerbs desgleichen im Voraus, spätestens jedoch eine Woche nach Übergabe des Displays, an easyDiSi zu zahlen.

1.3. Das Entgelt für sonstige Zusatzleistungen (z.B. Installations- oder Gestaltungsdienstleistungen) ist spätestens zwei Wochen nach Erbringung der Leistung an easyDiSi zu zahlen.

1.4. Der Betrag (Entgelt oder Mietzins) ist grundsätzlich per Lastschriftverfahren durch Erteilung der Lastschrifteinzugsermächtigung an easyDiSi zu zahlen. Bei einer Vertragslaufzeit von 12 Monaten kann der Kunde alternativ per Rechnung zahlen. Im Fall der 12-monatigen Vertragslaufzeit legt der Kunde die gewählte Zahlungsweise beim Bestellvorgang verbindlich fest.
Der Kunde verpflichtet sich, eine entsprechende Deckung des angegebenen Kontos zu gewährleisten. Entstehende Rücklastschriftkosten hat der Kunde zu tragen.

§ 5 Vertragslaufzeit und Kündigung
1.1. Der Kunde kann frei zwischen einer Vertragslaufzeit von einem oder 12 Monaten wählen. Bei der Mietung von Zubehör beträgt die Vertragslaufzeit in jedem Fall 24 Monate.
Die Vertragslaufzeit verlängert sich bei einer vereinbarten Vertragslaufzeit von einem Monat jeweils um einen weiteren Monat, wenn nicht eine Partei der Verlängerung mit einer Frist von 2 Wochen vor Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit widerspricht.
Die Vertragslaufzeit verlängert sich bei einer vereinbarten Vertragslaufzeit von 12 Monaten jeweils um weitere 12 Monate, wenn nicht eine Partei der Verlängerung mit einer Frist von drei Monaten vor Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit widerspricht.
Der Kunde kann die Vertragslaufzeit jederzeit verlängern.

1.2. Zur Wirksamkeit der Kündigung bedarf es der Schriftform.

§ 6 Rechte und Pflichten des Kunden
1.1. Dem Kunden ist es untersagt, die ihm zur Verfügung gestellten Produkte (easyDiSi-Box oder Zubehör) über den vertraglichen Zweck hinaus zu nutzen. Der Kunde allein ist zur Nutzung des zur Verfügung gestellten Produkts berechtigt. Es ist ihm untersagt, Dritten den Zugang oder die Nutzung des Produkts zu überlassen oder zu gewähren. Nach Ende der Vertragslaufzeit hat der Kunde die ihm zur Verfügung gestellten Produkte – soweit er sie nicht käuflich erworben hat – binnen 3 Tagen an die easyDiSi zurückzusenden.

1.2. Die easyDiSi-Box sowie zur Vermietung überlassenes Zubehör bleiben auch nach Übergabe an den Kunden im Eigentum der easyDiSi. Dem Kunden ist es nicht gestattet, die zur Verfügung gestellten Produkte zu vervielfältigen, zu verändern, zu veräußern, Dritten zu überlassen oder sonst darüber zu verfügen. Dies gilt nicht für den Fall, in dem der Kunde Zubehör käuflich erwirbt und durch Übergabe Eigentum hieran erwirbt.

1.3. Der Kunde hat das zur Verfügung gestellte Produkt stets pfleglich und sorgfältig zu behandeln.
Beschädigt oder zerstört der Kunde die easyDiSi-Box vorsätzlich oder grob fahrlässig oder kommt dem Kunden die easyDiSi-Box abhanden, hat er diesen Umstand unverzüglich easyDiSi anzuzeigen und ist easyDiSi zum Ersatz des hieraus entstandenen Schadens, mindestens jedoch zur Zahlung einer Pauschale von 300,00€ netto je easyDiSi-Box, verpflichtet. EasyDiSi versendet daraufhin ein neues Gerät, die Versandkosten trägt in diesem Fall der Kunde. Der Umstand, dass dem Kunden die Nutzung des Produktes aufgrund einer von ihm verschuldeten Beschädigung oder Zerstörung vorrübergehend nicht möglich ist, befreit diesen nicht von seiner Pflicht zur Mietzinszahlung.
Als Beschädigung ist insbesondere auch das Öffnen des Gehäuses der easyDiSi-Box und die damit verbundene Entfernung oder Beschädigung des internen Siegels anzusehen.

1.4. Der Kunde verpflichtet sich, alle Angaben im Zusammenhang mit dem Bestellvorgang und der sonstigen Vertragsabwicklung wahrheitsgemäß und vollständig zu erteilen. Dies gilt vor allem für die Angabe der Zahlungsdaten (Kontoinhaber, Kontonummer etc.) und der Kontoberechtigung.

1.5. Der Kunde ist allein für die von ihm, mit Hilfe der easyDiSi-Box gezeigten Foto- und Videomaterialien und sonstigen Inhalte, verantwortlich. Der Kunde stellt sicher, dass durch die Veröffentlichung dieser Inhalte Rechte Dritter, insbesondere Persönlichkeits- und Urheberrechte, nicht verletzt werden. Dem Kunden ist es insbesondere untersagt, mit Hilfe der easyDiSi-Box beleidigende, rassistische, gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Film- oder Fotomaterialien oder sonstigen Medien dieser Art darzustellen, zu veröffentlichen oder anzuzeigen.

1.6. Der Kunde verpflichtet sich, easyDiSi von Ansprüchen Dritter, die aus der Verletzung der in Punkt 1.1 bis 1.5. genannten Pflichten hervorgehen, schadlos zu halten.

1.7. Der Kunde hat jede Veränderung von Tatsachen, die für den Vertrag und dessen Abwicklung erheblich sind, unverzüglich an easyDiSi mitzuteilen.

1.8. Der Kunde hat die von ihm an die easyDiSi übermittelten Daten durch Sicherungskopien zu sichern, um bei Verlust der Daten eine Rekonstruktion dergleichen sicherzustellen. Dies gilt auch für Daten des Kunden, die dieser im System von easyDiSi gespeichert hat. Hierdurch soll vermieden werden, dass dem Kunden der Zugriff auf seine Daten nach Beendigung des Vertrages unmöglich gemacht wird.

1.9. Der Kunde hat die von der EasyDiSi übermittelten Zugangsdaten zum EasyDiSi-Portal vertraulich zu behandeln und darf diese nicht Dritten zugänglich machen.

1.10. Mit dem Einsatz von easyDiSi erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass easyDiSi, bzw. die Fa. Kunstleben Consult & Control als Betreiber der Plattform easydisi, mit Namen und Logo des Kunden in allen gängigen Medien für die Neukundenaquise werben darf. 

§ 7 Rechte und Pflichten der easyDiSi
1.1. EasyDiSi stellt dem Kunden während der Vertragslaufzeit die bestellte Anzahl von easyDiSi-Boxen sowie entsprechende Zugänge zum easyDiSi-Portal zur Verfügung.

1.2. EasyDiSi gewährt dem Kunden für die Dauer der Vertragslaufzeit den Zugriff auf die Software und den Server von easyDiSi.

§ 8 Haftung
1.1 EasyDiSi haftet auf Schadensersatz nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für den Ersatz von Schäden, die ein gesetzlicher Vertreter oder Erfüllungsgehilfe von easyDiSi vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat.
Die Haftung für die Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder einer Kardinalpflicht bleibt hiervon unberührt.

1.2. Im Falle höherer Gewalt, die easyDiSi die Erfüllung ihrer Leistungspflichten wesentlich erschwert oder unmöglich macht, ist easyDiSi für den Zeitraum, in welchem die höhere Gewalt andauert, nicht zur Erbringung dieser Pflichten verpflichtet.

1.3. EasyDiSi übernimmt keine Haftung für die vom Kunden mittels der easyDiSi-Box dargestellten Inhalte (Fotos, Bilder, Filme, Videos und sonstige Medien).

1.4. Die Verfügbarkeit der easyDiSi-Box hinsichtlich des Ausspiels von Inhalten des Kunden wird zugesichert. Bei einem, durch den Defekt einer easyDiSi-Box ausgelösten Ausfall, verpflichtet sich easyDiSi ein Austauschgerät im Vorab-Austausch zuzusenden. Sollte ein Ersatzgerät nicht innerhalb von 7 Werktagen beim Kunden eintreffen, entfällt die Zahlungspflicht des Kunden für die Nutzung und Überlassung dieser ausgefallenen easyDiSi-Box für den betroffenen Abrechnungsmonat. Die Verfügbarkeit hinsichtlich des easyDiSi-Portals, welches zur Aktualisierung der Inhalte auf den jeweiligen easyDiSi-Boxen notwendig ist, wird bis zu einer Höhe von 95% pro Abrechnungsmonat zugesichert. Sobald ein einzelner Ausfall 36 Stunden übersteigt, entfällt die Zahlungspflicht des Kunden für einen Abrechnungsmonat für alle easyDiSi-Boxen, bei denen Inhalte auch durch manuelle Unterstützung von easyDiSi nicht aktualisiert werden konnten.
Die Zusicherungen hinsichtlich der Verfügbarkeit der easyDiSi-Box bzw. des easyDiSi-Portals gelten nicht für den Fall höherer Gewalt, oder wenn der Kunde oder Dritte den Ausfall der Verfügbarkeit (z.B. durch Unterbrechung der Internetverbindung, WLAN-Empfangsproblemen, etc.) zu verschulden haben. Die Versandkosten für ein Austauschgerät trägt easyDiSi, etwaige Kosten für den Austausch beim Kunden (z.B. Arbeitszeit) trägt der Kunde.

§ 9 Datenerhebung und Datenverwertung
1.1. EasyDiSi hat die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen im Umgang mit kundenbezogenen Daten zu beachten.

1.2. Die vom Kunden an easyDiSi übermittelten Daten werden von dieser gespeichert, verwaltet und verarbeitet.

§10 Online-Streitschlichtung
11.1. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter https://webgate.ec.europa.eu/odr/.
11.2 Sie erreichen uns unter der E-Mail-Adresse info@easyDiSi.de

§ 11 Schlussbestimmungen
1.1. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Die Schriftform ist gewahrt, wenn easyDiSi die geänderte oder ergänzte Fassung auf der Webseite unter: www.easyDiSi.de/AGB veröffentlicht.

1.2. Die Verträge unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für Streitigkeiten aus diesem Verhältnis ist unter den Voraussetzungen des § 38 ZPO Tecklenburg.

1.3. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser AGB lässt diese im Übrigen unberührt.